Benutzer:Karsten11/Die Linke Niedersachsen

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Karsten11/Die Linke Niedersachsen
Vorsitzende Giesela Brandes-Steggewentz und Manfred Sohn
Schatz­meisterin Dirk Metzner
Gründungs­datum 8./9. September 2007
Gründungs­ort Hannover
Mitglieder­zahl (Stand: 31. Dezember 2011)[1]
Website www.dielinke-nds.de

Die Linke Niedersachsen ist der Landesverband der Partei Die Linke in Niedersachsen. 2008 bis 2013 war sie in Fraktionsstärke im Niedersächsischen Landtag vertreten.

Die KPD Niedersachsen war zwar (dank der fehlenden 5 % Hürde) noch nach der Landtagswahl in Niedersachsen 1955 mit zwei Abgeordneten vertreten, war aber politisch bedeutungslos geworden. Nach dem KPD-Verbot 1956 bildete sich die DKP 1968 als faktische Nachfolgeorganisation. Sie blieb in Niedersachsen immer eine Splitterpartei.

Wahl Stimmen %
Landtagswahl in Niedersachsen 1970 15.076 0,39 %
Landtagswahl in Niedersachsen 1974 16.753 0,39 %
Landtagswahl in Niedersachsen 1978 12.700 0,31 %
Landtagswahl in Niedersachsen 1982 11.552 0,28 %
Landtagswahl in Niedersachsen 1986 5.690 0,13 %
Landtagswahl in Niedersachsen 1990 -
Landtagswahl in Niedersachsen 1994
nicht angetreten
Landtagswahl in Niedersachsen 1998 0 0,2 %

PDS Niedersachsen

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1996 wurde die Kommunistische Plattform der PDS Niedersachsen erstmalig im Verfassungsschutzbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz erwähnt. Ab 2003 wird die Gesamtpartei behandelt.[2]

Diether Dehm Vorsitzender 2004-2010 Rolf Köhne (Vorsitzender ?-? und MdB 1994–1998) Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2003 erzielte die PDS 14.605 Stimmen (0,37 %)

WASG Niedersachsen

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Vor der Bundestagswahl 2005 bildete sich auch in Niedersachsen ein Landesverband der WASG. Als erster Landesvorstand wurde auf dem ersten Landesparteitag in Hannover Frerich Rust, Renate Hercher-Reis, Vicki Müller und Gerd Brandes gewählt.[3]

Die Linke Niedersachsen

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Mit dem Vereinigungsparteitag am 8./9. September 2007 in Hannover[4] entstand der Landesverband Die Linke Niedersachsen. Nach der Fusion betrug die Mitgliederzahl 2007 etwa 2.500 von denen etwa 725 aus der alten PDS gekommen waren.Referenzfehler: Es fehlt ein schließendes </ref>. Schwerpunkte des Wahlkampfes sind laut Wahlprogramm die Bekämpfung der Armut durch Abschaffung der Hartz-Gesetze und Einführung eines Mindestlohnes, gebührenfreie Bildung, sowie ein Ende der Privatisierung niedersächsischer Einrichtungen.

Das Verhältnis der Linke Niedersachsen zum Parlamentarischen Regierungssystem ist ambivalent. 2008 beschloss der Landesausschuss der Partei eine Erklärung, in dem er die "Priorität des außerparlamentarischen Kampfes vor dem parlamentarischen" und das Prinzip der Führung der Landtagsfraktion durch die Partei bestätigte.[5]

Die DKP-Debatte

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Die Öffnung der Linke-Lantagsliste für DKP-Mitglieder führte dazu, dass das DKP-Mitglied Christel Wegner für die Linke in den Landtag kam. Jedoch schloss sie die Linksfraktion am 18. Februar 2008 in einer Krisensitzung durch einstimmigen Beschluss aus, nachdem Wegner den Bau der Berliner Mauer verteidigt und die Wiedereinführung einer Behörde wie der ostdeutschen Staatssicherheit gefordert hatte.[6] Für die DKP-Debatte siehe Christel_Wegner#Politische_Positionen_und_Wirkung. In der Folge verblieb Christel Wegner als fraktionslose Abgeordnete im Landtag und die Linke verabschiedete sich von der Strategie, DKP-Mitglieder auf ihrer Liste kandidieren zu lassen.[7]

Kommunalwahlen 2011

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Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2011 gewann die Linke insgesamt 118 Sitze (1,4 %). Hochburg war die Stadt Oldenburg mit 6,1 %. Im Wahlkampf arbeitetet die Partei mit der PKK-nahen Kurdenorganisation YEK-KOM zusammen, die Kurden zur Wahl bzw. Mitgliedschaft in der Linkspartei aufrief. Auch setzte sie die Zusammenarbeit mit der DKP fort und kandidierte in Göttingen gemeinsam mit der DKP als „Göttinger Linke" (die drei Mandate erzielte).[8]

Landtagswahlen 2013

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Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 erreichte die Linke 3,1 % der Stimmen, verlor damit mehr als die Hälfte der Wähler und zog nicht mehr in den Landtag ein.

Landesvorsitzende

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Fraktionsvorsitzende

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  • Kreszentia Flauger
  • Manfred Sohn (bis November 2010)
  • Hans-Henning Adler (ab November 2010)

Landtagsfraktion

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Bild Name Fraktion Wahlkreis WK-Nr. Anmerkung
Hans-Henning Adler Die Linke Landesliste
Kreszentia Flauger Die Linke Landesliste
Kurt Herzog Die Linke Landesliste
Patrick Humke Die Linke Landesliste
Marianne König Die Linke Landesliste
Victor Perli Die Linke Landesliste
Christa Reichwaldt Die Linke Landesliste
Manfred Sohn Die Linke Landesliste
Christel Wegner (DKP-Mitglied), Die Linke,
(fraktionslos seit 18. Februar 2008)
Landesliste
Ursula Weisser-Roelle Die Linke Landesliste
Pia-Beate Zimmermann Die Linke Landesliste


  • Andreas Kost, Werner Rellecke, Reinhold Weber (Hrsg): Parteien in den deutschen Ländern: Geschichte und Gegenwart, 2010, ISBN 9783406606502, Seite 271, online

Einzelnachweise

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  1. http://www.die-linke.de/partei/fakten/
  2. Eckhard Jesse: Demokratie in Deutschland: Diagnosen und Analysen, 2008, ISBN 9783412201579, Seite 367,online
  3. [1]
  4. http://www.braunschweiger-zeitung.de/archiv/nur-mit-uns-ist-wulff-zu-stoppen-id566679.html
  5. Sebastian Prinz: Die programmatische Entwicklung der PDS: Kontinuität und Wandel der Politik einer sozialistischen Partei, 2010, ISBN 9783531172156, Seite 202,online
  6. Linke trennt sich von Stasi-Anhängerin. In: Kölnische Rundschau. 18. Februar 2008, abgerufen am 6. März 2008 (dpa): „Wegner hatte in einem Interview gesagt, beim Aufbau einer neuen Gesellschaftsform brauche es auch wieder ein Organ wie den DDR-Staatssicherheitsdienst, um ‚reaktionäre Kräfte‘ abzuwehren. Zudem hatte sie den Mauerbau verteidigt.“
  7. Linke zeigt Kommunisten die Rote Karte; in Der Spiegel vom 19. Februar 2008, online
  8. Verfassungsschutzinfo zur Kommunalwahl 2011 in Niedersachsen
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Kategorie:Partei in Niedersachsen Niedersachsen